Sonntag, 13. November 2011

Der Luftreinhalteplan für Leonberg ...

wurde jetzt in Kraft gesetzt, wie die Leonberger Kreiszeitung am 11.11.11 hier meldete. Arnold Einholz merkt an: "In Leonberg wird seit der Einführung der Umweltzonen bemängelt, dass eine örtliche Umweltzone keinen Sinn macht, so lange auf den umliegenden Autobahnen alle Autos ungeachtet ihrer Schadstoffklasse fahren dürften."
 
Regierungspräsident Johannes Schmalzl gestand in seiner Antwort auf Einwendungen zu, dass mancherorts in Leonberg die EU-weit gültigen Grenzwerte in den nächsten Jahren tatsächlich nicht eingehalten werden können. Er betrachtet dies jedoch nicht als eine mangelhafte Planung, da die Maßnahmen im Luftreinhalteplan immerhin eine Annäherung der Luftschadstoffbelastung an den Grenzwert bewirken. Weiterhin trägt Schmalzl vor, "dass die Autobahnemissionen keinen entscheidenden Einfluss auf die Luftschadstoffsituation an der Spotmessstelle in der Grabenstraße in Leonberg haben".
 
Die hier anzuwendende  EU-Richtlinie aus dem Jahr 1999 definiert "Grenzwert [als] einen Wert, der aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse mit dem Ziel festgelegt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt insgesamt zu vermeiden, zu verhüten oder zu verringern, und der innerhalb eines bestimmten Zeitraums erreicht werden muß und danach nicht überschritten werden darf". Der Zielzeitpunkt für Grenzwerterreichung bei Stickstoffdioxid war der 01.01.2010.

Da möchte man Herrn Schmalzl einen alten Werbeslogan zurufen: "Mühe allein genügt nicht ..."